Neuer Innenminister Hans-Peter Friedrich eckt mit Islam-Äußerung an
Erschienen am 5.3.2011 - Abgelegt in Politik | Hinterlasse einen Kommentar
Neuer Innenminister Hans-Peter Friedrich eckt mit Islam-Äußerung an: Drei Tage Innenminister und schon die Rolle des Islams in Deutschland in Frage gestellt, das kann wohl nur einen Innenminister aus de Reihen der CSU. Hans-Peter Friedrich hat das geschafft, indem er eine Position einnahm, die komplett entgegen der bisherigen Linie der Bundesregierung auch entgegen der des [...]
Volksentscheid über Rauchverbot in Bayern spätestens im Juli 2010
Erschienen am 3.12.2009 - Abgelegt in Sonsitiges | Hinterlasse einen Kommentar
Volksentscheid über Rauchverbot in Bayern spätestens im Juli 2010: In Bayern steht die erst vor wenigen Monaten beschlossenen Lockerung des Rauchverbotsgesetzes aus dem Jahr 2007 wieder auf der Kippe. Ein Volksbegehren an dem sich 1,3 Millionen Bayern (13,6% der Wahlberechtigten) beteiligten zwingt die Landesregierung nun das Gesetz erneut im Landtag zu beraten. Das ganze muss [...]
