Bulmis

Wolfgang Schneiderhan bezichtigt Minister zu Guttenberg der Lüge: Der entlassene Generalinspekteur der Bundeswehr Wolfgang Schneiderhan erhebt schwere Vorwürfe gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Schneiderhan äußerte sich gegenüber der “Zeit” deutlich zu Guttenberg. Unter anderem sagt er: “Was diesen 25. (Red.: November) nachmittags angeht, sagt er die Unwahrheit.” Und weiter: Das finde ich inzwischen ehrenrührig [...] Unterschlagen hat für mich den Geschmack des Vorsatzes, und es gab keinen Vorsatz”, sagte der General. “Dass er vorschnell formuliert, ist bekannt. [...] Aber das hier ist schon eine Steigerungsstufe.” Der Begriff Vorsatz sei “nicht nur unschön, das ist unwahr”. Damit bezichtigt er zu Guttenberg indirekt der Lüge. Noch am Sonntag hatte der CSU-Politiker bei Günther Jauch im TV beteuert, dass ihm wichtige Unterlagen vorenthalten worden seien. Diesen Post zu Ende lesen »

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Video – Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg im Bundestag über Luftangriff in Afghanistan 26.11.2009: Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) durchlebt gerade seine erste Krise im Amt des Verteidigungsministers, dabei liegt der Sachverhalt über den zur Zeit ganz Deutschland dikutiert noch in der Amtszeit seines Vorgängers. Es geht um den Luftangriff auf zwei von den Taliban in Afghanistan entfürhte Tanklaster vom 04.09.2009, bei dem auch mehrer Dutzend Zivilisten ums Leben kamen. Offenbar wusste man im Verteidigungsministerium und bei der Bundeswehr schon viel früher als bislang angenommen von zivilen Opfern. Dies belegt eine heute von der Bild veröffentlichtes Video. Als erste Konsequenz musste heute Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhahn seinen Posten räumen. Im folgenden möchte ich die Rede von Karl Theodor zu Guttenberg im Bundestag zu diesem Thema einbinden. Diesen Post zu Ende lesen »

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Internetsperren vor dem Aus?: Steht das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kipo Inhalten in Kommunikationsnetzen (kurz: Zugangserschwerungsgesetz) wieder vor dem Aus? In den letzten Tagen wurde bereits heftig diskutiert, warum das umstrittene Gesetz nicht, wie geplant am ersten August von Bundespräsident Köhler unterzeichnet und somit in Kraft treten konnte. Jetzt wurde bekannt, dass das Wirtschaftsministerium von Karl-Theodor zu Guttenberg das Gesetz mit einem Winkelzug blockiert. Diesen Post zu Ende lesen »

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